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Am 13.10.2007 gab es aufgrund des unten beschriebenen Vorfalls eine Demonstration in Hildesheim:

Thema: Gegen Multikultur und Ausländergewalt!

Nähere Infos dazu gibt es unter der Mobilisierungsseite, welche die Kameraden der Leinebergland Aktivisten betreiben:

www.demo-in-hildesheim.de.vu

Kommt alle!

Eine peinliche Ohrfeige für die Stadt Hildesheim gab es am 13.10.2007 vom Verwaltungsgericht Hannover. Das Gericht hob das von der Stadt ausgesprochene Verbot wieder auf und gab somit dem Anmelder recht, der in seinen Grundrechten verletzt wurde. Da Demonstrationsverbote inzwischen zum üblichen Prozedere gehören und diese in der Regel durch die Gerichte wieder aufgehoben werden, kann man sich dem Eindruck nicht erwehren, daß solche Behörden willkürlich handeln. Offenbar ist es nicht weit her mit der viel beschworenen Demokratie.


Die Demo, Bericht des AB-Nord:

Hildesheim. Würde der nationale Widerstand überall dort gegen Ausländergewalt und Überfremdungspolitik protestieren, wo die Problematik zu spüren ist, dann müsste es tagtäglich unzählige Demonstrationen in der BRD geben. Dies ist noch nicht realisierbar, daher beschränken sich die aktiven Kräfte auf aktuelle Ereignisse, an denen das Scheitern der "multikulturellen Gesellschaft" besonders deutlich wird. So geschehen nicht nur unlängst in Mügeln, sondern Ende September auch in Hildesheim, wo parteifreie Wahlkampfhelfer der NPD von einem kriminellen Ausländermob brutal angegriffen wurden, weil sie ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung in Form einer Briefkastenverteilung wahrgenommen haben. Es bestand also zweifellos eine dringende Notwendigkeit, hier ein unmissverständliches Zeichen gegen Ausländergewalt und die antideutsche Überfremdungspolitik aller etablierten Parteien zu setzen.

Einer der angegriffenen Kameraden eröffnete dann auch mit seiner Schilderung und Wertung des Vorfalls die Auftaktkundgebung am Hildesheimer Hauptbahnhof, die gegen 14.30 Uhr begann. Genauer gesagt war es die unattraktive Rückseite des Bahnhofes, denn die Stadt Hildesheim hatte mit einem taktischen Verbot und dem anschließend kurzfristig erlassenen Auflagenbescheid ihre Schikane durchsetzen können, uns den interessanteren Teil der Innenstadt sowie den Marsch durch den "Problemstadtteil", wo die Verteiler angegriffen wurden, zu nehmen. Wenn die Stadt allerdings gehofft hatte, unsere Mobilisierung damit erheblich beeinträchtigen zu können, so durfte sie sich getäuscht sehen. Immerhin kamen trotz der Kurzfristigkeit des Ereignisses und parallel laufenden Wahlkampfaktivitäten in Niedersachen rund 200 Aktivisten aus Norddeutschland und dem angrenzenden NRW zusammen.

Demo HildesheimNach einer kurzen Auftaktkundgebung, die aus den angrenzenden Häusern von zahlreichen Anwohnern mitverfolgt wurde, setzte sich der Demonstrationszug lautstark in Bewegung. Der Weg führte zunächst durch den belebteren Teil der Nordstadt, wo sich viele Schaulustige eingefunden hatten. Prozentual gesehen war hier schon eine erhebliche Entdeutschung des Stadtteils feststellbar, was das Anliegen unserer Demonstration noch etwas greifbarer machte. Beliebteste Parole dieser Demonstration war zweifellos "Ist der Ali kriminell – in die Heimat, aber schnell!", welche immer wieder lautstark durch die Straßen schallte. Aber auch mit anderen Parolen wurde deutlich gemacht, dass die zunehmende Überfremdung unserer Heimat unerwünscht ist. Mit fortlaufenden Durchsagen von Kamerad Steiner wurde die verbliebene deutsche Bevölkerung nicht nur über die Verantwortlichen, Ursachen und Folgen der verfehlten Überfremdungspolitik aufgeklärt, sondern es wurde den Volksgenossen auch Mut zugesprochen und dazu aufgerufen, bei der Landtagswahl das Kreuz bei der NPD zu machen. Schon im Vorfeld der Demonstration hatten viele Hildesheimer Bürger ihre Sympathie mit dem nationalen Widerstand bekundet, aber mit Bedauern mitgeteilt, dass sie aus Angst vor staatlicher und beruflicher Repression nicht an der Demonstration teilnehmen könnten. Nun, auch das wird sich mit zunehmender Zuspitzung der politischen Verhältnisse bis zu dem Punkt, wo die Masse unseres Volkes nichts mehr zu verlieren hat, sicher noch ändern.

Die Hauptkundgebung durfte nicht in der Fahrenheitstraße stattfinden, sondern nur davor. Damit konnte das überfremdete Wohngebiet, wo sich die brutale Ausländerattacke gegen unsere Kameraden ereignete, auflagenbedingt nur "angekratzt" werden. Die Fahrenheitstraße selbst war von Polizeikräften komplett abgeriegelt, irgendwo dahinter war bezeichnenderweise ein Ausländermob mit Türkeifahne zu sehen. Aber türkische Nationalisten sind ja für linke Gutmenschen kein Problem, solange sie sich hier in der BRD befinden und für antideutsche Politik nützlich sind. Die ersten Wohnhäuser, die mit der Kundgebung akkustisch noch erreichbar waren, befanden sich in einem abbruchreifen Zustand und waren wegen Sanierungsmaßnahmen nur noch teilbewohnt. Kein wirklich attraktiver Ort für eine Kundgebung, aber nichtsdestotrotz wurden die Ansprachen in voller Härte durchgezogen. Die Redner griffen die von den etablierten Polit- und Wirtschaftsbonzen gesteuerte Überfremdungspolitik scharf an, insbesondere Kamerad Molau, niedersächsischer NPD-Spitzenkandidat, fand hier genau die richtigen Worte.

Auf dem Rückweg durch die Nordstadt zum Hauptbahnhof wurde nochmals kraftvoll und lautstark klar gemacht, dass der nationale Widerstand nicht gewillt ist, sich dem Ausländerterror und den multikriminellen Zuständen zu beugen. Auch vor solchen Stadtteilen, wo Deutsche mittlerweile schon durch die massive Präsenz von Fremden völlig eingeschüchtert und unterdrückt sind, wird unsere Propaganda keinen Halt machen. Jetzt erst recht – in diesem Wahlkampf – auch in Hildesheim! Überfremdung stoppen, kriminelle Ausländer nach Hause schicken – das ist das erklärte Ziel, welches auf allen politischen Ebenen mit aller Entschlossenheit von der Nationalen Opposition vertreten wird. Die Lösung ist ganz einfach: Keine Überfremdung = keine Ausländergewalt!


Die Gegendemo, ein einziges Scheitern:

Die Gegendemo, ein einziges Scheitern: Am 13.10.2007 gab es einen drastischen Gutmenschenschwund in Hildesheim. Waren am 24.02.2007 Presseangaben zu Folge noch 4.000 selbsternannte Demokraten auf den Straßen, so konnten dieses Mal laut Polizeiangaben nur noch 1.500 Gutmenschen aktiviert werden. Doch ganz so einfach ist es mit der Zählerei auch nicht, denn laut Zeitungsangaben gelangten zur Abschlußkundgebung nur 500 Demonstranten, was im Umkehrschluß bedeutet, daß auf unerklärliche Weise 1.000 Personen auf der Wegstrecke verloren gingen. Sollten da tatsächlich Gullideckel gefehlt haben? Irren in Hildesheims Kanalisation noch immer 1.000 verwirrte Gutmenschen umher? Ein Fall der dringender Klärung bedarf.

Besonders prekär, der Gutmenschenhauptredner der Abschlußkundgebung konnte nicht auftreten, da er an einer Polizeisperre festgehalten wurde. Kein Grund für die Polizei sich nicht zu feiern. Der Einsatz wäre ein voller Erfolg gewesen, behauptet Polizeipräsident Wargel und schlägt damit dieselben Töne wie im Februar an.

Festzustellen bleibt noch, daß bei der „Bündnis-Demo“ 58 Personen in Gewahrsam genommen werden mußten, während es auf deutscher Seite keiner solcher Maßnahmen bedurfte. Eine Tatsache, die das Märchen vom „friedlichen Gegendemonstranten“ ein für alle Mal at Akta legt. Trotz oder gar wegen der Riesenblamage der Gutmenschen, gab es für sie geistigen Beistand, so sagte Superintendent Helmut Aßmann, daß „den Nationalsozialismus zu verherrlichen kein Kavaliersdelikt, sondern ein Deal mit der Hölle“ sei. Ob die Gutmenschen durch Fegefeuertheorien auch weiterhin auf die Straße getrieben werden können?


Die Demo:

Hildesheim, 13. Oktober 2007

Demo HildesheimDie heutige Demonstration verlief planmäßig. Nein, Korrektur: Sie verlief planmäßig im Sinne der durch Auflage festgelegten Wegstrecke. Der eigentliche Plan unsererseits war gewesen, durch die Fahrenheitstraße sowie durch einen (allerdings kleinen) Teil der Innenstadt zu ziehen. Das hat die Behörde mit dieser Auflage verhindert, wobei wegen des vorangegangenen rechtswidrigen Voll-Verbotes die Anfechtungszeit für die Auflage natürlich so gering war, daß nur eine Gerichtsinstanz in Anspruch genommen werden konnte.

Abgesehen davon war alles zufriedenstellend. Bei schönem, überwiegend sonnigem Herbstwetter versammelten sich nach Polizeibericht 183 Teilnehmer. Zum Auftakt gegen 14.30 Uhr hielt einer der Kameraden, die vor zwei Wochen im Fahrenheit-Ghetto überfallen worden sind, eine Ansprache. Dann folgte der Umzug, der größtenteils durch die Nordstadt führte, teilweise aber auch über einen nicht sonderlich belebten Autobahnzubringer. Wie gut, daß die Polizei immer vorwegmarschierte; sonst hätte es ja passieren können, daß 182 Fußgänger und ein Fahrer des Lautsprecherwagens versehentlich auf der Autobahn gelandet wären... Der Ort der Zwischenkundgebung war auch nur mäßig attraktiv; ein Großteil der dort stehenden Mietskasernen befand sich gerade im Sanierungszustand. Dort sprachen Veranstaltungsleiter Dieter Riefling, NPD-Spitzenkandidat Andraes Molau und meine Wenigkeit. Nach dem gleichfalls ungestört-ruhigen Rückweg zu Rückseite des Bahnhofs sprachThomas Wulff, und dann wurde die Veranstaltung kurz vor 17.oo Uhr beendet.

An der von einem breitesten Bündnis von Gutmenschen organisierten Gegendemonstration beteiligten sich nach Polizeiangaben rund 1.500 Personen. Unter diesen befanden sich auch ungefähr 100 sogenannte Autonome, die nach dem Polizeibericht „in aggressiver, aber friedlicher Stimmung“ gewesen sein sollen. Aus dem Bereich der Gegendemonstration wurden 58 Personen wegen Störungen oder Nichtbefolgens von Platzverweisen festgenommen. Da das immerhin rund 4 Prozent der Gegendemonstranten waren, wäre mal die Frage aufzuwerfen, wann so eine gutmenschliche Gegendemo mal wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit verboten wird!

Nach der Veranstaltung kam es nach ersten internen Berichten am Bahnhof zu einem weiteren Übergriff einer Bande junger Ausländer auf vier Kameraden von uns.

Hamburg, den 13. Oktober 2007
Christian Worch


Ein Tag vor der Demo wird ordentlich aufgeklärt und zwar à la HAZ

Die Hildesheimer Zeitung behauptete in ihrer Ausgabe vom 11.10.2007, daß unsere Demo durch die Stadt genehmigt sei. Mit dieser Aussage stellte die Zeitung nicht nur unter Beweis, daß sie keine Ahnung vom deutschen Versammlungsrecht hat, nein sie zeigt erneut, daß ihre Artikel schlecht recherchiert sind und den Bürger desinformieren. Niemand kann Demonstrationen genehmigen, nicht der Weihnachtsmann, nicht die Bundeskanzlerin, nicht die Stadt Hildesheim und schon gar nicht die HAZ. Vielmehr täuscht die Aussage der Zeitung darüber hinweg, daß die Stadt im Vorfeld ihr Verbotsrecht mißbräuchlich genutzt hat. Bekannt ist, daß das Verbot nicht der Überprüfung durch das Verwaltungsgericht Hannover standgehalten hat.

Wenige Zeilen später liest man, daß die „Nazi-Demo“ NUR von 14 bis 17 Uhr demonstrieren dürfe, während die sogenannte Bündnisdemo von 11 bis spätestens 14.30 Uhr durch die Stadt ziehen werde. Während die einen also NUR drei Stunden demonstrieren dürfen, werden die anderen mindestens 3 Stunden und 30 Minuten durch die Stadt ziehen... Ungeachtet dem Umstand, daß allen bisherigen Meldungen zur Folge die Gutmenschendemo um 14 Uhr an der Lilie enden sollte, was übrigens ebenfalls NUR drei Stunden wären, wirkt das Wörtchen NUR wieder einmal absolut wertend. Wir werden die Gutmenschendemo begleiten und genau beobachten wann diese endet.

Die Zeitung benennt in ihrem Artikel die Auflage, daß bei der nationalen Demo nicht zum Hass gegen Bevölkerungsgruppen und zur Gewalt aufgerufen werden dürfte. Es ist schon sehr sinnvoll Auflagen zu erlassen, die in der allgemeinen Gesetzgebung schon klar definiert sind. Noch sinnvoller ist es, daß die Zeitung dies als scheinbar bemerkenswerte Auflage herausstellt.

Bezugnehmend auf die von der Stadt erlassen Auflagen heißt es weiterhin, daß die „Neonazis“ keinen Alkohol trinken dürften. Natürlich dürfen die Teilnehmer der Demo keinen Alkohol trinken, alleine schon weil die Ordner auf allen nationalen Demos dies unterbinden. Das Alkoholtrinken überlassen wir gerne den Gutmenschen der „Bündnisdemo“. Denn dort würde sonst so manch versoffener Kunde gar nicht erscheinen, was für einen massiven Teilnehmerverlust sorgen würde. Und das wollen wir ja nicht hoffen, da wir sonst wiedermal das wochenlange Gegreine der Gutmenschenmafia ertragen müßten.


Skandal: "Rechte Provokationen" im ganzen Land!

Baden-Baden: Die Szene war im Prinzip nicht wesentlich anders, als vor einigen Wochen im sächsischen Mügeln. Eine relativ kleine Gruppe wird von einer größeren Gruppe gejagt. Die Rollen sind lediglich vertauscht – die Gejagten Deutsche und die Jäger eine Ausländerhorde. Anders als in Mügeln - grundlos und tatsächlich gemein und hinterhältig. Gestern berichtete ein Altermedia-Leser in einem Artikel, über einen Überfall auf eine Gruppe Nationalisten in Baden-Baden am Dienstagabend.

Ähnlich wie in Mügeln fand der Vorfall auch die Aufmerksamkeit der Medien, allerdings weniger mit den weinerlichen Tiraden, dafür umso mehr mit dem Vorwurf an das Opfer, dies selbst provoziert zu haben. Im Polizeibericht liest sich das zum Beispiel so „…Die Ursache für den Streit dürfte in der offen zur Schau gestellten rechtsradikalen Gesinnung des Geschädigten liegen…“ Was also im Klartext bedeutet, nicht die Ausländerhorde gehört vor Gericht, sondern der Geschädigte, weil dieser die Täter zum Angriff genötigt hat.

Inzwischen hat sich das Opfer dieser Auseinandersetzung mit einer Schilderung über den Hergang der Ausländerattacke bei uns gemeldet. Dieser möchte allerdings aus verständlichen Gründen weder namentlich noch mit Bild veröffentlicht werden:

„Wir waren an diesem Abend mit etwa 10 Personen unterwegs, 7 Junge Männer, und 3 junge Mädels. Geplant war, den Geburtstag eines Kameraden in der Nähe der besagten Gönneranlage zu feiern. Angezogen waren wir im Gegensatz zu der Pressehetze vollkommen normal, ich persönlich trug einen schwarzen Windbrecher, eine schwarze Hose und einen ebenfalls schwarzen Rucksack, dazu -unter dem Windbrecher nicht sichtbar- noch ein PLO Tuch, soviel zum Thema “offen zur schau gestellte Rechtsextreme Einstellung”.

Alle anderen waren schwarz oder neutral gekleidet, ich frage mich wie Presse und Polizei solch einen Unsinn verzapfen können, ohne sich vorher mit mir, oder den Anwesenden ebenfalls Neutralgekleideten Kameraden unterhalten zu haben. Wir sind dann Nähe des Bertholdbades vor einer kleinen Kirche in Richtung Gönneranlage abgebogen, und hörten dann hinter uns plötzlich das Geschrei.

Da kam der Mob von mindestens 40 Personen auch schon laut schreiend, beleidigend, und fluchend hinter uns her, während wir noch überlegten was am besten zu tun ist.
Wir entschlossen uns, einfach ruhig weiter zu gehen, mit dem Ziel die Gönneranlage zu erreichen, da dort in der Regel sehr viele Menschen unterwegs sind, was die Angreifer ja dann vielleicht doch abgeschreckt hätte. Plötzlich legten die Angreifer, die zu einem großen Teil aus Russen, aber auch aus Türken und Afrikanern bestanden einen Sprint hin, und mischten sich wild unter unsere Gruppe, begannen jeden zu schubsen und zu beleidigen, während sie sich speziell auf einen von uns konzentrierten, der als “Nazisau” beschimpft wurde. Ich hab mich dann zum augenscheinlichen “Anführer” dieser Herde begeben, und hab versucht, mit dem ein klärendes Gespräch, das zu einem friedlichen Ausgang führt anzufangen.

Kaum hatte ich ein Wort gesagt, wurde ich schon wieder von anderen der Gruppe durch die Gegend geschubst, dann getreten, und bei dem Versuch einen “geordneten Rückzug” zu organisieren, erstmals von 3 oder 4 Personen mit Schlägen ins Gesicht, und mit Tritten zu Boden gebracht.

Ich konnte mich dann noch mal aufraffen und ein Stück laufen, bis ich erneut von einer ganzen Gruppe Personen zusammengeschlagen- und getreten wurde.
Diesmal lag ich auf der Brücke neben der Gönneranlage, und dachte eigentlich schon, dass es aus ist.. Da liegst du am Boden, spürst überall Tritte und Schläge, und denkst noch darüber nach, wie du am besten doch noch entkommen kannst.

Zu meinem Glück ging hier ein älteres Pärchen dazwischen, und ich hatte ein paar Sekunden Zeit zu verschnaufen. Ein Kamerad konnte sich unterdes aus dem Kampf mit dem Rest des Packs herauslösen, packte mich -zu dem Zeitpunkt schon blutüberströmt- unter den Armen, und versuchte mit mir zusammen wegzulaufen. Wir rannten ziellos einfach gerade aus, in der Hoffnung diese Wildgewordenen doch noch abzuhängen, was allerdings daran scheiterte, das ich hier dann zusammenbrach.

Ich stand keine zwei Sekunden wieder auf den Beinen, da ging das Ganze wieder von Vorne los, und das Gesindel, das unsere Kultur dermaßen bereichert schlug und trat erneut auf mich ein.
Ab diesem Zeitpunkt fehlt mir etwas die Erinnerung, ich weiß nur noch, das mich ein Kamerad auf den Boden legte, mir meinen Rucksack in den Nacken legte, und ich wenig später eine Person über mir knien hatte, die sich als Arzt ausgab. Nachdem ich vom Krankenwagen eingeladen und abtransportiert wurde, gab es, so ein Kamerad, noch weitere Übergriffe seitens der gewalttätigen Ausländer.

Die Polizei war vor Ort scheinbar nicht im Stande, die Personalien unserer Gruppe aufzunehmen, da ich später um eine Liste aller Namen gebeten wurde.
Es bleibt zu sagen, das mich der Versuch, Abends in den Park zu gehen 6 Zähne, eine schwere Gehirnerschütterung, ein dumpfes Magentrauma, mehrere Rippenprellungen ein seelisches Trauma und dutzende Prellungen und blaue Flecken, sowie eine (hoffentlich nur) vorübergehende Sehschädigung und 3 Tage im Krankenhaus gekostet hat. So etwas passiert einem als Deutscher, der Abends mit Freunden spazieren geht. Man wird von prügelwütigen Ausländerbanden angegriffen, die nichts Besseres zu tun haben, als Leute zu belästigen, und anzugreifen.

Hierzu sei noch zu sagen, das eben jene Gruppe bereits zwei Wochen vorher beim “New Pop Festival”, ebenfalls in Baden-Baden mehrere Passanten, ein Konzert und einige andere Veranstaltungen angegriffen hat, und zudem in der Bar “Garibaldi” eine Saalschlacht angezettelt hat.

Es handelt sich hier daher zweifelsohne um eine Feststrukturierte Bande, die eine Befehlsstruktur und eine klare Hierarchie hat, deren Ziel es ist, Angst und Schrecken zu verbreiten. Weder Polizei noch Staatsanwaltschaft, geschweige denn der Herr Bürgermeister sind scheinbar gewillt, irgendetwas gegen diese Zustände zu unternehmen, nein, sie werden noch durch Aufstellen von Bänken und Zigarettenautomaten an den Lieblingsplätzen dieser Schläger gefördert.

Wir werden als Reaktion auf diese Angriffe, die nicht nur uns galten, eine gewaltige Propagandaoffensive in Baden-Baden starten, um die ansässige Bevölkerung aufzuklären, und starke, verlässliche, nationale Alternativen zu zeigen. In Baden-Baden genießen wir seid Monaten einen starken Zulauf an vor allem jungen Interessenten und Mitgliedern. Ebenfalls ernten wir bereits jetzt durch direkte Gespräche mit den Bürgern einen starken Gewinn an Symphatie, da sich jeder von Ausländergewalt bedroht, und von der Stadt alleingelassen fühlt.

Gerne nehmen Bürger nach dem Gespräch mit einem friedlichen Nationalen, der nicht das eingehämmerte Bild eines saufendes Schlägers macht, auch Infomaterial entgegen, das auf die allgemeine Situation im Land passt. So entbrannte im Krankenhaus zwischen mir und etwa zehn anderen Patienten eine anfangs sehr hitzige Diskussion, die damit endete, dass diese Leute sich nun einmal anhand von Infomaterial genauer über uns informieren möchten, und zum anderen darin, das wir neue Mitglieder gewinnen.

Baden-Baden hat ein sehr starkes Ausländergewalts- und ein polizeiliches Gleichgültigkeitsproblem, das es zu bekämpfen gilt. Wir lassen uns nicht unterkriegen, wir geben jetzt erst recht 200% Leistung und Engagement Möchte mich an dieser Stelle noch einmal bei den Kameraden bedanken, die mich nach diesem Höllentripp erstversorgt haben, und jetzt nur noch treuer und geschlossener zusammenstehen !

„Was glaubst du wer du bist, wenn du durch unsere Straßen ziehst, uns bedrohst, uns beraubst, deine Badenkriege hier auslebst – Du nennst mich Nazi und Faschist, leider darf ich nicht sagen was du bist“

Quelle: Altermedia

Skandalös, daß sich diese Neo-Nazis nicht nur in Hildesheim sondern auch in Baden-Baden erdreisten auf solch unverschämte Weise zu provozieren!


Zum Hildesheim-Verbot:

Die Stadt Hildesheim hat am Donnerstagnachmittag die für Sonnabend, den 13. Oktober, angemeldete Demonstration gegen Multikulti und Ausländergewalt verboten.

Das kommt nicht sehr überraschend, denn gerade in Niedersachsen erleben wir in den letzten Monaten wieder eine förmliche Welle von Demonstrationsverboten, die natürlich allesamt einer gerichtlichen Überprüfung nicht standhalten.

Den Anfang machte im Juli Lüneburg, dann folgten im September dichtauf Weyhe bei Bremen und Salzgitter, und jetzt vervollständigt Hildesheim das Quartett. Fast unnötig zu sagen, daß die Demonstrationen in Lüneburg und Weyhe stattfanden und daß das Verbot der Salzgitter-Kundgebung morgen in erster Instanz vom Verwaltungsgericht und dann noch in zweiter Instanz vom Oberverwaltungsgericht aufgehoben wurde.

Warum das alles?

Nun, es könnte mit dem Wahlkampf zusammenhängen. Auch wenn in keinem der vier Fälle die NPD selbst Veranstalter war, waren es doch alles Veranstaltungen, die von der NPD nahestehenden, meistenteils sie auch im Wahlkampf unterstützenden Personen beziehungsweise Gruppen angemeldet wurden.

Das ist schon eine Art von Stimmungsmache unter Ausnutzung, nein, unter Mißbrauch der Rechtsposition einer Behörde. Gesetzlich vorgeschriebene behördliche Neutralität?! Auf dem Papier! Tatsächlich haben wir es in solchen Fällen mit Rechtsmißbrauch, mit Willkür zu tun.

Ein Verbot ist für den Veranstalter immer lästig. Es anzufechten kostet Zeit; Zeit, die ihm nicht für Vorbereitung und Mobilisierung zur Verfügung steht. Außerdem bewirken diese an sich nutzlosen Verbote, daß die Behörde nach ihrem Scheitern vor Gericht recht kurzfristig einen lästigen Auflagenbescheid nachschiebt, den anzufechten dann aus zeitlichen Gründen nicht mehr oder nur eingeschränkt möglich ist. Außerdem sagt das Gesetz, daß man zur Teilnahme an einer Demonstration nicht aufrufen darf, solange diese vollziehbar verboten ist. Zwischen dem Erlaß des verbots und der Aufhebung durch das erste Gericht entsteht also ein „Mobilisierungsloch“, ähnlich wie das berüchtigte Luftloch in der Fliegerei, bei dem so ein Flieger schon mal eine ganze Strecke durchsacken kann, bis sein Maschine sich wieder fängt.

Die Stadt Hildesheim hat zudem noch ihr Verbot mit einem besonders heimtückischen politischen Angriff versehen. Sie behauptet, unsere Demonstration diene einem rechtlich nicht mehr zulässigen Provokationszweck. Und das stützt sie auf die Behauptung, daß das die Demonstration auslösende Ereignis „offenkundige Provokation“ gewesen sei. Laut Verbotsverfügung also ist es Provokation, wenn Wahlkampfhelfer der NPD in einem Gebiet, dessen knapp 700 Einwohner zu ca. 31 Prozent Ausländer sind und zu weiteren ca. 15 Prozent „Deutsche mit Migrationshintergrund“ sind (also Paßdeutsche oder wie immer man sie nennen mag), Werbezeitungen verteilen. Es wird einfach unterstellt, die NPD könne damit sowieso keine Wähler werben. Wobei übersehen wird, daß bei einem Ausländeranteil von 46 Prozent die verbleibenden 54 Prozent immerhin noch Deutsche sind; und 54 Prozent sind immerhin noch eine Mehrheit!

Den sogenannten Stadtvätern von Hildesheim wird allerdings bewußt sein, daß Werbung von Parteien wie der NPD genau dort auf fruchtbaren Boden stößt, wo die Überfremdung weiter fortgeschritten ist als in anderen Gebieten. Üblicherweise sind das übrigens auch die Gegenden, in denen auch die soziale Struktur besonders schwach ist. Denn unsere lieben ausländischen Mitbürger, gleichviel, ob sie formale Ausländer sind oder Paßdeutsche ausländischer Abstammung, sind auch in höherem Maße von Arbeitslosigkeit bedroht als deutsche Mitbürger. Kommen also beide Aspekte zusammen, die zunehmende Verfremdung ebenso wie das zwangsweise Leben in einer sozial schwachen Umgebung, nimmt der Unmut der verbliebenen Deutschen ein solches Maß an, daß sie eher bereit sind, bei einer Wahl radikal zu stimmen. Eine einfache Rechnung.

Somit dient, genau betrachtet, dieses Demonstrationsverbot dem Zweck der Wahlmanipulation. Während eine bewaffnete Bande junger Südländer oder wie immer man sie nennen will den Wahlkampf einer Partei gewaltsam behindert, macht die Behörde von ihren Privilegien Gebrauch. Die Absicht ist letztlich die gleiche; nur die Mittel unterscheiden sich.

Nun hat man es als Deutscher heutzutage schwer, sich gegen Gewalttätigkeit von Ausländern zu wehren. Entweder wird man verprügelt, was nicht angenehm ist. Oder man verprügelt die Angreifer, und dann wird man bestenfalls Zielscheibe von Pressehetze; schlimmstenfalls sitzt man ein paar Monate unschuldig in Untersuchungshaft, nachdem man vorher medienwirksam in Handschellen und mit Kapuze über dem Kopf im Hubschrauber zur Bundesanwaltschaft geflogen worden ist.  Die klassische Wahl zwischen Pest und Cholera.

Sich gegen die Behörde und ihren Verbots-Knüppel zu wehren, ist da irgendwie schon beinahe angenehmer. Man bekommt von so was keine Platzwunden, sondern allenfalls vor Ärger ein Magengeschwür. Und wenn man gewinnt, kommt man nicht in Haft. Man wird sogar von der Presse weniger beschimpft als die Richter, die sich an Recht und Gesetz halten und willkürlich fehlerhafte Behördenentscheidungen korrigieren, wie es in einem funktionierenden Rechtsstaat mit Gewaltenteilung nun mal sein sollte.

Deshalb habe ich gegen das am Donnerstagnachmittag bei mir per Telefax eingegangene Verbot am frühen Freitagmorgen Klage und Aussetzungsantrag zum Verwaltungsgericht in Hannover eingelegt. Übrigens das gleiche Verwaltungsgericht, vor dem ich zwei Wochen vorher als Bevollmächtigter des Veranstalters Sascha Humpe in Sachen des Weyhe-Verbots gewonnen habe... Ich sehe dem Ausgang des Hildesheim-Verfahrens mit der gleichen Zuversicht entgegen.

Für Netzseitenbetreiber weise ich vorsorglich darauf hin, daß es illegal ist, die Veranstaltung zu bewerben bzw. zur Teilnahme aufzufordern, solange das Gericht nicht entschieden hat. Die Entscheidung könnte erfahrungsgemäß etwa am Mittwoch nächster Woche ergehen. Legal ist allerdings bis dahin der Hinweis, daß die Demonstration stattfinden wird, wenn das Gericht erwartungsgemäß das Verbot aufhebt.

Mit besten Grüßen
Christian Worch

Wer Zeitung liest, der muß sich wundern...

Merkwürdig sind sie schon die Zahlenspiele der "etablierten" Hildesheimer Presseorgane. Wir erinnern uns, daß bei der letzten Demo in Hildesheim Gegenveranstaltungen stattfanden, an denen wir teilgenommen haben. Damals zählten wir 50 Personen bei einer Saalveranstaltung, Presseberichte schwankten zwischen 60 und 100 Teilnehmern. Die letzte nationale Demo, die es am 24.02.2007 in Hildesheim gab, verbuchte gezählte 247 Teilnehmer. Presse und Polizei erzählten von 200 Teilnehmern. Der Hildesheimer Vorzeige-Journalist Jan Fuhrhop dazu: „200 Neonazis sind vor allem aus Hannover, Halberstadt, Minden und Bielefeld angereist - um in Hildesheim die Gesetze des Staates auszunutzen, den sie so hassen […] sie brüllen etwas von „nationaler Widerstand“ und beeilen sich […] als die Waggons außer Sichtweite sind, wirkt die Stadt wie befreit.“

Doch nun ist es Herbst geworden und es gab inzwischen einen Ausländerüberfall auf Menschen, die für die kommende Landtagswahl Zeitungen verteilten. Und schon wieder muß der geneigte Leser feststellen, daß mit Zahlen nicht immer mathematisch korrekt umgegangen wird. Haben die Opfer angegeben, daß sie von 15 bis 20 Mann attackiert wurden, so liest man im Polizeibericht von einem Angriff durch „mindestens 10“ Mann. Wer dann die Hildesheimer Allgemeine Zeitung aufschlägt, liest von einem Angriff durch „rund zehn“ Mann. Wen würde es da noch wundern, wenn demnächst nur noch rund 5,5 Ausländer angegriffen hätten?

Doch am interessantesten wirken die Zahlenspiele rund um den Ausländeranteil in der Fahrenheitstraße: Am 27.09.2007 schreibt der Polizeibericht von „70% ausländischer Bevölkerungsschicht“. Nur einen Tag später, am 28.09.2007 schreibt die Hildesheimer Allgemeine Zeitung, daß in diesem Stadtteil ein Ausländeranteil von mehr als 80% vorhanden sei. Diese Zahl wurde auch zum Anlaß genommen um über eine „Rechte Provokation“ zu spekulieren. Doch am 04.10.2007 heißt es plötzlich in selbiger Zeitung: „Schließlich beträgt der Anteil der Ausländer allein im Fahrenheitgebiet 31 Prozent, weitere 15 Prozent der Bewohner sind Deutsche mit Migrationshintergrund.“ Wir rechnen also: 31% + 15% = 46%

Wir stehen vor dem rätselhaften Verlust von 34% ausländischer Bevölkerung im Fahrenheitgebiet - und das in nur sechs Tagen!
Es lebe der Journalismus!


Der Vorfall:

Am Mittwoch, den 26. September 2007 gab es in den Abendstunden einen Ausländerüberfall auf nationale Sozialisten, die gerade für die NPD Wahlkampf betrieben haben. Der Vorfall ereignete sich in einem Hildesheimer Ghetto, dem Gebiet um die Fahrenheitstraße.

Geografisch ist das Gebiet um die Fahrenheitstraße, welches auf der einen Seite durch eine Bahnschranke von der zentrumsnahen Oststadt getrennt ist und auf der anderen Seite in einem Gewerbegebiet endet, recht isoliert. Dies mag auch der Grund dafür sein, daß sich aus der ehemaligen Eisenbahnersiedlung ein Ghetto entwickelt hat, indem Ausländerbanden sich einen Kiez geschaffen haben. Die deutsche Restbevölkerung scheint diesem Problem ohnmächtig gegenüber zu stehen, was sich insbesondere dadurch zeigt, daß sich viele Bewohner dieser Gegend nach Einbruch der Dunkelheit nicht mehr auf die Straße trauen.

Aus diesem Grund haben es nationale Aktivisten für zwingend notwendig empfunden, gerade in diesem gebeutelten Stadtteil Wahlkampf zu betreiben, um so den dort lebenden Deutschen Zukunftsalternativen aufzuzeigen. So betraten in den frühen Abendstunden sieben Aktivisten das Viertel, um dort Wahlkampfzeitungen der NPD für die kommende Landtagswahl in Niedersachsen zu verteilen. In der Mitte des Ghettos liegt ein "sozialpädagogisches Zentrum" mit dem Namen "Broadway", welches in der Trägerschaft des Landkreis Hildesheim e.V., der Pfarrgemeinde "Guter Hirt" sowie des Gesamtverbandes der katholischen Pfarrgemeinden in Hildesheim liegt. Vor und um diesem Zentrum befanden sich vereinzelte Kleingruppen von südländisch aussehenden Ausländern, die sich nach kurzer Zeit zusammenrotteten und so auf etwa 15 - 20 Mann kamen. Zunächst pöbelte die Gruppe einige Aktivisten an, meinte, daß "Nazis" in ihrem Viertel nichts zu suchen hätten. Um einer Konfrontation und vor allem daraus folgenden negativen Schlagzeilen aus dem Weg zu gehen, brachen die Aktivisten ihre Arbeit ab und gingen gemeinsam Richtung Innenstadt, verfolgt von aggressiven Ausländern. Nachdem es zu ersten Handgreiflichkeiten seitens der Ausländer kam, bei denen zwei Kameraden Schläge ins Gesicht bekamen und einer Kameradin mit einer Eisenstange in die Nierengegend geschlagen wurde, liefen die Aktivisten - ohne Gegenwehr zu leisten - los, um sich dem angreifenden Mob zu entledigen.

Im Zuge dieser Verfolgungsjagd Richtung Schranke, dem Ghettoausgang, wurde einem weiteren Kameraden übel mitgespielt, der es nicht mehr rechtzeitig mit den anderen über den geschlossenen Bahnübergang geschafft hat. Diesem Kameraden wurde ebenfalls ins Gesicht geschlagen und dann bei der Flucht die Beine weggetreten, worauf hin er zu Boden ging, was die Ausländer dazu verleitete, gemeinsam auf ihn einzutreten. Trotzdem gelang es dem Kameraden irgendwie zur geschlossenen Bahnschranke zu fliehen, über die er sprang, wobei er an einem Bein festgehalten und von der ausländischen Gruppe mit Schlägen traktiert wurde. Zwar konnte sich der Kamerad losreißen, jedoch konnte er nicht entkommen, weil in dem Moment ein ICE an ihm vorbeiraste. Zwischen der geschlossenen Schranke und dem Zug eingesperrt, wurden ihm noch drei weitere Schläge verpaßt, bis er endlich fortlaufen konnte. Auf der anderen Seite wurde er von einem wohl zufällig vorbeikommenden Linksfaschisten verbal attackiert, der ihn nach einem kurzen Wortgefecht mit einem Teleskopschlagstock angriff und an der Hüfte verletzte.

Im Zuge der Geschehnisse wurde auch die Polizei gerufen, welche sogar einigermaßen zeitig am verabredeten Treffpunkt erschien und wohl noch einige der Täter stellen konnte. Glücklicherweise kamen noch deutsche Anwohner der Fahrenheitstraße hinzu, welche die Geschehnisse, wie hier beschrieben, vor der Polizei bezeugten.

Später mußte der traktierte Kamerad im Gesicht genäht werden, dennoch sind glücklicherweise wirklich schwere Verletzungen in Folge des Überfalls oder gar tödliche Unfälle durch die Bahn ausgeblieben. Dennoch muß das Thema Ausländergewalt in Hildesheim thematisiert werden.

Hildesheim hat einen offiziellen Ausländeranteil von etwas über acht Prozent. Laut einer Studie der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege aus dem Jahr 2005 lag der prozentuale Anteil bei Körperverletzung durch Ausländer im Jahr 2004 bei 23,26 Prozent und ist somit dreimal so hoch wie bei deutschen Bürgern.

Dies hat zur Folge, daß es in den letzten Monaten zu spektakulären Zeitungsmeldung über Ausländergewalt kam, in deren Folge sogar ein Präventionsrat gegründet wurde. Ein absolutes Indiz dafür, daß Ausländergewalt - wie leider anderswo auch - zu einem ausufernden Problem geworden ist.

Wir werden in den nächsten Tagen ausführlich darüber debattieren, wie wir diese Problematik in die Öffentlichkeit bringen können und hoffen dabei auf die Solidarität des Widerstands und der Hildesheimer Bevölkerung.

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