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Demonstrationen >> Was war los am 1. Mai?
Photoquelle: BfZ-Hildesheim, Dortmund

1. Mai in Dortmund


Demo Dortmund Für mich begann der 1. Mai am Sonnabend, dem 28. April. Antikapitalistische Kaffeefahrt durchs Ruhrgebiet und Westfalen. Frühmorgens starteten zwei Reisebusse in X-Stadt, jeweils fast voll besetzt (also mit zusammen rund 90 Leuten), dazu ein VW-Bus als Lautsprecherfahrzeug.

Erste Station war Kamp-Lintfort. Morgens gegen 9.oo Uhr gab es noch keine Gegendemonstranten. Die Polizei war mit geringen und eher unauffälligen Kräften vertreten. (Eine der wenigen Demonstrationen oder Kundgebungen, wo wir mal mehr waren als die Angehörigen der Staatsmacht.) Publikum gab es um diese frühe Zeit allerdings auch ncoh nicht viel, gerade mal ein paar Dutzend Neugierige und Schaulustige, von denen sich einige durchaus zustimmend äußerten.

Nach einer Stunde ging es weiter; Recklinghausen stand als nächstes auf dem Plan. Dort lief es nicht so reibungslos. Die Busse setzten uns vielleicht anderthalb Kilometer vom Kundgebungsort entfernt ab; wir wollten sie nicht dichter ranfahren lassen, um linke Angriffe zu verhindern, weil sonst der Rest der Fahrt fragwürdig gewesen wäre. Die Polizei wollte uns aber nicht zu Fuß zum Kundgebungsort lassen, sondern nur in den Bussen. Eine Weile wurde darüber verhandelt, daß wir nicht alle zusammen, sondern in Gruppen a zwanzig Mann gehen, mit jeweils einer Minute Abstand. Aber diese Verhandlungen dinten wohl nur dazu, Zeit zu schinden. Schließlich verfiel die Polizei wieder darauf, nein, geht nur mit Bussen. Weil sich das alles hinzog, sagten wir dann kurz entschlossen: Wir haben noch ander Stationen auf unserem Weg; Recklinghausen nehmen wir uns mal für eine spätere Gelegenheit vor. Also aufsitzen und weiter!

Dritte Station war Kamen. Hier hatten sich meiner Schätzung nach 150 Gegendemonstranten eingefunden. (Die Medien sprachen, wohl leicht übertreibend, von 250.) Am Anfang gab es ein kleines Gerangel mit Polizisten, als Kameraden von un ein fahrlässigerweise über die Absperrgitter gehängtes linkes Transparent herunterrissen und es „beschlagnahmen“ wollten. Es wurden auch zwei Teilnehmer festgenommen, die dann allerdings bis zum Ende der Kundgebung wieder in unseren Reihen waren.


Demo Dortmund Der linke Widerstand hatte sich auf die vierte und letzte Station konzentriert; Paderborn. Dort war unsere Kundgebung direkt vor dem Bahnhof. Auf der linken Seite standen uns etwa dreihundert Gegendemonstranten gegenüber, auf der rechten Seite vielleicht doppelt so viele. (Also die Linken auf der rechten Seite, um es genauer zu sagen.... Ob diese Positionierung eine Art weltanschauliche Aussage gewesen sein soll?) Größere Zwischenfälle gab es nicht. Lediglich auf die Rückreise mit unseren Bussen mußten wir verzichten; nicht wegen Feindeinwirkung, sondern weil sie jeweils nur einen Fahrer hatten und die gesetzlichen Lenkzeiten beachten mußten. Daher fuhren wir dann mit der Bahn zurück; teilweise nach X-Stadt, wo wir unsere Autos hatten, oder die Kameraden, die schon mit der Bahn nach X-Stadt angereist waren, direkt zu ihren Heimatorten.

Eine Rednerliste habe ich nicht notiert; es wurde auch von Ort zu Ort gewechselt, wobei versucht wurde, jeweils mindestens einen Redner aus dem entsprechenden Einsatzort zu haben. Von den anderen ist mir noch in Erinnerung, daß außer meiner Wenigkeit Daniela Wegner, Sven Skoda, Sachsa Krolzig und Claus Cremer sprachen.

Alles in allem ein gelungener Tag; für mich persönlich der erste, an dem ich an drei Kundgebungen teilgenommen habe, oder genaugenommen sogar an vier, wenn ich die durch polizeiliche Schikane behinderte beziehungsweise verhinderte in Recklinghausen mitzähle. Es war eine lange Tour und entsprechend anstrengend, aber es hat sich gelohnt.

Das nächste Mal war der 1. Mai für mich dann am 30. April, einem Montag. In Dortmund sollte eine „warm-up-Demo“ stattfinden. Allerdings wurde es dann eine stationäre Kundgebung. Die Polizei hatte den Veranstalter inständig gebeten, auf eine Kundgebung mit Marschstrecke zu verzichten. Der Veranstalter hatte gesagt: Können wir machen, wenn ihr uns einen wirklich schönen Kundgebungsort gebt! Wir bekamen einem vor dem Hauptbahnhof, und zwar an einer Passage in die Innenstadt, die ausgesprochen belebt war. Noch belebter wurde sie dadurch, daß am Abend in Dortmund ein „Rock-in-den-Ruin-Festival“ stattfand und ein Teil der Anreise dazu über den Bahnhof mit Bussen durchgeführt wurde. Zeitweilig setzte die Polizei auch etwa hundertzwanzig sogenannte autonome Jugendliche fest, weil sie nicht wußte, ob die zum „Rock-in-den-Ruin-Festival“ wollten oder unterwegs waren, um unsere Veranstaltung zu stören. Aber sie hatten wohl eher harmlose Absichten... Eine Gegendemo konnten wir in einer Entfernung von mehreren hundert Metern mal vorbeiziehen sehen; sie werden wohl nicht mehr als achtzig Mann oder so gewesen sein.

Wir selbst waren auch nicht viele, knapp über fünfzig. Das mag unter anderem daran gelegen haben, daß ein paar Leute aus dem nicht mehr ganz politischen Umfeld ausgerechnet am Vorabend des 1. Mai ein Skinhead-Konzert in der unmittelbaren Nähe von Dortmund machen mußten. Da kommt schon der Verdacht auf, daß es Leute gibt, denen Kommerz wichtiger ist als Politik. Und damit meine ich nicht die eher geringe Beeinträchtigung der Mobilisierung für den Montagabend. Sondern ich meine eher, daß Leute, die abends ein solches Konzert besuchen und dabei eine Menge Bier trinken, am nächsten Tag eher wenig Neigung haben, relativ früh an einer nationalen 1.-Mai-Demonstration teilzunehmen. Der Abend vor einem der wenigen zentralen Demonstrationstermine des ganzen nationalen Lagers ist also für solche Freizeit- bzw. Kommerzveranstaltungen wirklich nicht der richtige Termin!

Der Ärger darüber war allerdings nur kurz; die große Zahl von Bürgern, die wir während der ganzen zweistündigen Veranstaltung direkt erreichen konnten, war viel erfreulicher. Auch konnten während der ganzen Zeit am Rande unserer Kundgebung Handzettel mit der Einladung für die Demonstration am 1. Mai verteilt werden. Also einmal eine Veranstaltung mit erfreulich viel direktem Kontakt zum Normalbürger.

Und dann kam der große Tag selbst.

Zweiter Teil:
DORTMUND, 1. Mai:


Demo Dortmund Der umfangreiche Technik-Troß mit vier Fahrzeugen gelangte ungestört zum Aufstellungsplatz S-Bahn Körne-West. In kleineren Gruppen trafen nach und nach bei 200 Teilnehmer ein. Und dann erlitt der Zustrom, der plangemäß gerade erst richtig beginnen sollte, eine Unterbrechung.

Am Hauptbahnhof hatten linke Störer sich an die Gleise gekettet. Dies Problem aber war vom BGS (Bundespolizei) wohl bald gelöst worden. Schwerwiegender war eine Brandlegung auf der Strecke zwischen Dorstfeld und Körne-West. Diese beeinträchtige nicht nur die hölzernen Bahnschwellen, sondern wohl auch ein darunter verlaufendes Kabel, so daß der Strom für die ganze Strecke abgeschaltet wurde. Letzteres war möglicherweise eine berechtigte Sicherheitsmaßnahme, denn wie wir später erfuhren, war noch am Mittwoch der Verkehr auf dieser S-Bahn-Linie unterbrochen.

Nun saßen also zwischen 600 und 800 Teilnehmer in Dorstfeld fest und zwischen 200 und 250 am Hauptbahnhof.

Die in Dorstfeld griffen zur Eigeninitiative – ungeachtet dessen, daß es ein langer Weg war, machten sie sich zu Fuß auf den Marsch. Die völlig überraschte Polizei konnte dagegen erst einmal gar nichts machen, außer hinterherzulaufen. Wahrscheinlich waren ihre Kräfte auch anderswo noch beansprucht. Denn eine Antifa-Demo mit mehreren hundert Teilnehmern hatte sich vorzeitig aufgelöst, und die radikeln Linken zogen randalierend und nicht unbeträchtlichen Sachschaden anrichtend durch die Innenstadt.

Der Weg von Dorstfeld nach Körne-West ist allerdings ziemlich lang; die ganze Innenstadt liegt dazwischen. So war es nach (schätzungsweise) zwei Kilometern dann so weit, daß die Polizei massiver auffuhr und die Teilnehmer auf der Rheinischen Straße mit Knüppeln und Reizgas stoppte. Ein Vorgang, der wohl zwingendermaßen ein gerichtliches Nachspiel haben wird.

Da auch die Dortmunder Polizei sich nicht traute, das Recht auf Teilnahme an einer Demonstration völlig zu unterbinden, wurde in der Folgezeit mit geradezu schneckenhafter Langsamkeit für einen Schienenersatzverkehr durch Pendelbusse gesorgt.


Demo Dortmund Weil absehbar war, daß die Polizei auf Zeit spielte, marschierten die Teilnehmer vom Bahnhof Körne-West gegen 14.30 Uhr los.

Die Kameraden von der Rheinischen Straße wurden gaaaanz langsam per Bus zum Platz der zweiten Zwischenkundgebung (=Hauptkundgebung) befördert; das zog sich über viele Stunden hin. (Zu Fuß hätten sie es von dort aus in vielleicht einer Stunde geschafft....) Genauso ging es mit denen, die am Hauptbahnhof festsaßen. Die letzten trafen gegen 18.10 Uhr ein – nach einer Wartezeit von vielleicht sechs oder sieben Stunden, gemessen an ihrem Eintreffen an der S-Bahn-Station Dorstfeld...

Die nach meiner Zählung etwa 220 Teilnehmer, die von Körne-West aus rund zwei Kilometer marschierten, machten zwischendurch noch eine Kundgebung und trafen dann am Platz ein, wo bereits der größere Teil der anderen Gruppen anwesend war.

Trotz dieser Zeitverzögerung wurde das ganze vorgesehen Programm – wenngleich mit Kürzungen der Beiträge – durchgezogen; auf jeden Fall traten die auf Plakaten im ganzen Stadtgebiet öffentlich angekündigten Redner und Musikgruppen auf. Zu den Rednern gehörten Siggi Borchardt, der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt, der Niederländer Konstant Küsters (Vorsitzender der Niederländischen Volks-Union NVU) und Claus Cremer vom NPD-Landesvorstand Nordrhein-Westfalen. Die Redebeiträge wurden jeweils gemischt mit Auftritten der Musikgruppen Civil Disorder, Carpe Diem und Sense of Pride.


Demo Dortmund Gegen 19.30 Uhr war die Kundgebung auf dem großen Platz beendet. Daß am Morgen zuvor zwei Mitglieder der GRÜNEN dort die Kleinigkeit von 6.000 Litern Gülle abgelassen hatten, war kaum zu merken; die Reinigungstrupps der Stadt Dortmund hatten gute Arbeit geleistet, und ich hoffe, daß die Täter diese Arbeit auch bezahlen dürfen.... (Ein Ermittlungsverfahren wegen Umweltverschmutzung haben sie ohnehin, was für GRÜNE sicherlich besonders peinlich sein dürfte.) Hier baute die Technik mit Bühnen-LKW, großer Lautsprecheranlage und Generatorfahrzeug dann ab und verabschiedete sich, da für die weitere Demonstration der kleine Lautsprecherwagen ausreichte.

Zwar hatte sich vor dem Abmarsch vom Platz etliche der Teilnehmer schon verabschieden müssen, weil sie mit Bussen gekommen waren und die Fahrer gesetzliche Lenkzeiten einzuhalten hatten oder die Verträge einen so langen Verbleib nicht vorgesehen hatten. Aber es war immer noch eine gewaltige Masse, die dann um kurz vor acht Uhr abends loszog. Die Polizei versuchte noch einmal, den weiteren Marsch zu verhindern, konnte sich damit angesichts sowohl der Rechtslage als auch der Entschlossenheit der Kameraden letztlich nicht durchsetzen. Zu weiteren Zwischenfällen kam es dann nicht mehr. Nur, daß die Kameraden vom Endpunkt der Veranstaltung aus zur Rückkehr nicht mehr die S-Bahn benutzen konnten, weil diese weiterhin wegen der technischen Beeinträchtigung stillgelegt war. Bei der Rückreise war der Pendelverkehr der von der Polizei organisierten Busse allerdings erheblich schneller als bei der Anreise....

So haben es mit ihrem militanten gefährlichen Eingriff in den Bahnverkehr die Linken zwar geschafft, den Ablauf der Veranstaltung erheblich zu beeinträchtigen; ihr Ziel haben sie aber dank des Beharrungsvermögens der Teilnehmer nicht erreicht.

Auch war die Mobilisierung der Linken erkennbar schwächer als unsere; an der Antifa-Demo sollen nach verschiedenen Medienmeldungen zwischen 600 und maximal 1.000 Personen teilgenommen haben. An einer davon getrennten DGB-Kundgebung haben nach Medienmeldungen 800 Personen teilgenommen, was für den DGB in einer Halb-Millionen-Stadt wie Dortmund eigentlich ein eher peinliches Ergebnis ist. Die genaue Zahl unserer Teilnehmer ist durch die teilweise chaotischen Verhältnisse schwer zu bemessen. Als wir noch in mindestens drei Gruppen getrennt waren, berichtete der Westdeutsche Rundfunk, es seien 1.300 Nationalisten in der Stadt. Bei der Addierung der Zahlen der verschiedenen Gruppen, die letztlich zusammengefunden haben, kommen wir zu einem Ergebnis von mindestens 1.000, aber die vom WDR genannten Zahl erschein eher realistisch.

Die teilweise durch polizeiliche Schikane extrem lange Wartezeit war für viele lästig, aber ich glaube, unter dem Strich werden die Kameradinnen und Kameraden es genau so bewerten wie ich: Daß es ein Erfolg war. Denn trotz einer letztlich beinahe bürgerkriegsmäßigen und nachhaltigen Unterbrechung des Schienenverkehrs hat es geklappt. Die Stimmung war gut, das Wetter war ausgezeichnet, und mehr kann man nicht wollen.

Das Video zu Dortmund

Textquelle: Christian Worch

1. Mai in Neubrandenburg


Demo Dortmund Am Dienstag versammelten sich ca. 650 volkstreue Demonstranten in Neubrandenburg. Unter dem Motto: "Sozial statt Global - Wir fordern Arbeit im eigenen Land!" zogen sie bei strahlendem Sonnenschein durch das Vogelviertel.

Der Beginn der Demonstration verzögerte sich zunächst. Die Linke rechnet sich dies als Erfolg zu, nur hatte diese rein gar nichts damit zu tun. Keine Sitzblockade sondern eine Sicherung in der Tonanlage war defekt. Bis diese schließlich überbrückt war, traf auch der letzte Zug mit Demonstranten ein.

Schon kurze Zeit nachdem sich der Protestzug in Bewegung gesetzt hatte, sah man sie wieder am Wegesrand. Hobbyrevolutzer, bekiffte und betrunkene Jugendliche, Unkultur, Verwirrte aber auch Schaulustige und Interessierte. Ein Bild, welches sich für den Rest des Weges nicht ändern sollte. Desorientierte Jugendliche, die ihre Perspektiv- und Ziellosigkeit im Alkohol ertränkten, aufgehetzt durch blinde Parolen.

An einer Wegkreuzung hatte sich ein größerer Pulk Gegendemonstranten zusammengerottet. Hier war die Polizei nicht mit ausreichenden Kräften vor Ort. Es flogen Steine, Flaschen und Eier. In linken Jubelberichten liest man von mehren Verletzten. Diese gab es erfreulicher Weise nicht. Ein Kamerad wurde von einer Flasche am Kopf getroffen, sein "Dickschädel" hielt stand.


Demo Dortmund Es ist bezeichnend für das selbsternannte Gutmenschentum, daß man "mehrere Rechte" mit "teils erheblichen Verletzungen" geradezu herbeiwünscht. Nach Medienberichten wurden 25 Linksextremisten festgenommen. Darunter auch einige Nachwuchsantifas, die sich ihren Abgang wohl wesentlich heroischer vorgestellt haben dürften.

Am Ort der Zwischenkundgebung angekommen, gingen Udo Pastörs und Michael Gielnik in ihren Redebeiträgen auf die menschenfeindliche Globalisierung ein. Hier kam es zu dem Versprecher von Pastörs, als er statt Neubrandenburg – Brandenburg sagte. Unabhängig davon, wurde eine inhaltliche Auseinandersetzung der Presse nie erwartet. Wäre es nicht zu diesem Patzer gekommen, wäre doch der Spott und die Hetze im gleichen Maße verkippt worden. Gielnik machte deutlich, daß die sogenannte Linke zu "nützlichen Idioten" verkommen ist, da sie sich ohne grundlegende Weltanschauung, ohne Idealismus vom eigenen Volk abgewandt habe und zum Handlanger der Plutokratie und liberal-kapitalistischen "Weltordnung" verkommen sei.

Es kam erneut zu Flaschenwürfen. Die Blicke wendeten sich in Richtung der Wurfgeschosse. Die Täter waren längst zwischen anderen Personen verschwunden. Doch Sylvia Bretschneider, die Landtagspräsidentin stand ebenfalls in dem Mob. Die Flaschen waren aus ihrem unmittelbaren Umfeld geworfen worden. Als die Fotoapparate auf Sie gerichtet wurden, entfernte sie sich aus der Menge.

Wenig später begrüßte sie dann mit Handschlag den Berufsdenuzianten Günter Hoffmann und eine Antifa-Fotografin. Man kennt sich eben in Mecklenburg-Vorpommern. Allianzen scheinen zu bestehen.

Frau Bretschneider wetterte gegenüber Pressevertretern von den dumpfen Parolen der Nazis, doch der persönlichen Aufforderung durch den NPD Fraktionsvorsitzenden im Landtag von MV, sich einer öffentlichen Diskussion am Mikrofon zu stellen, kam sie nicht nach. Pastörs hatte zuvor die Polizeiabsprerrung überwunden und war ihr direkt gegenüber getreten. Sie hatte die Gelegenheit, sich nicht wie im Landtag feige hinter ihren Paragraphen zu verstecken, sondern auf der Straße und unter dem Volk die so oft angekündigte argumentative Entzauberung der NPD vorzunehmen. Doch weder die Frau Landtagspräsidentin, noch ihre Töchter noch ein sonstiger Vertreter nutzte das Angebot der öffentlichen Gegenrede. Für Heiterkeit sorgte kurzweilig ein Gesang aus der Masse, der fragte "Wo bleibt denn ihr Ordnungsruf?"


Demo Dortmund Auch der Bürgermeister Neubrandenburgs, Paul Krüger, ließ sich blicken und glänzte durch Löcher in die Luft starren. Die Möglichkeit der Gegenrede nicht ergriffen zu haben, dürfte auch in seinem eigenen Interesse gelegen haben. Bedenkt man die dümmlichen Verbotsverfügungen gegen nationale Demonstrationen, die seine Unterschrift tragen, hätte er allenfalls Unterhaltungswert gehabt.

Nach der Zwischenkundgebung setzte sich der der Zug wieder in Bewegung. Gegen 15:00 Uhr kam es zu einer Wartezeit von ca. 30 Minuten da eine Sitzblockade den Weg versperrte. Die halbe Stunde verging für einige Kameraden bei Volleyball, Fußball und Federball wie im Fluge. Derartige "Demospiele" könnten schon bald Standard werden.

Die Route wurde leicht abgeändert und nahm weiter ihren Lauf. Erneut flogen Flaschen und linke Gewalttäter mußten von der Polizei in den Sandkasten verwiesen werden.

Am Ausgangsort angekommen, lies es sich Udo Pastörs nicht nehmen, den Anwesenden für ihr kommen und ihre Disziplin zu danken.

Im Nachhinein wurde bekannt, daß es bereits bei dem traditionellen Umzug des DGB zu Auseinandersetzungen zwischen dem sog. antifaschistischen Block und der Polizei kam. Ein weiterer Beweis für die inhaltliche Leere dieses Protestes der allein auf gewalttätige Erlebnisse abzielt.

Textquelle: NPD Mecklenburg Vorpommern

1. Mai in Erfurt


Demo Dortmund Am gestrigen 1. Mai haben staatliche Organe in Erfurt endgültig ihre Maske fallen gelassen und deutlich gemacht, daß der demokratische Rechtsstaat für sie keinen Wert hat. Hand in Hand mit linksextremen Randalierern haben Oberbürgermeister Bausewein, die beiden Beigeordneten, Polizeidirektor Walk und das Ordnungsamt planmäßig dafür gesorgt, daß mehr als 1.300 nationale Demonstranten ihr Recht auf Versammlungsfreiheit nicht wahrnehmen konnten. Die wenige Tage zuvor erteilte Demonstrationserlaubnis wurde zur Makulatur erklärt. Es sollte lediglich eine Kundgebung auf der grünen Wiese am Hauptbahnhof stattfinden. Konsequenterweise ließen sich die nationalen Demonstranten das Recht nicht nehmen und setzten die ihnen wenige Tage zuvor erteilte Demonstrationsgenehmigung in die Tat um. Da die Polizei dies mit brutalem Knüppel- und Reizgaseinsatz verhinderte, waren heftige Auseinandersetzungen unvermeidlich. Der Lautsprecherwagen wurde besetzt, die Anlage zerstört. Am LKW selbst wurde durch Polizisten schwerer Schaden angerichtet.

Die von langer Hand geplante Verhinderung des NPD-Aufmarsches wurde deutlich durch die Lautsprecherdurchsage der Polizei, die Demonstration sei aufgelöst, zu einem Zeitpunkt, als die Polizeiführung dies der Versammlungsleitung noch gar nicht mitgeteilt hatte. Polizeichef Walk nahm das Gesetz und Recht dann in seine eigene Hand und erklärte den Artikel acht des Grundgesetzes dann vorübergehend für außer Kraft gesetzt. Sie können dagegen ja klagen, sagte er zum Versammlungsleiter Patrick Wieschke.

Die von der PDS und SPD geführte Stadtverwaltung von Erfurt habe dieses Ergebnis planmäßig vorbeitet, sagte der NPD-Landesvorsitzende Frank Schwerdt und sie habe die Demonstrations mit der klaren Absicht erlaubt, sie nicht stattfinden zu lassen. Es spreche vieles dafür, daß spätestens am 25. April 2007 im Erfurter Rathaus die Linie zur erfolgreichen Verhinderung des NPD-Demonstration abgesprochen wurde, und zwar mit dem Bürgermeister, dem Ordnungsamt, der Polizei und linksextremen „Demonstranten“. Die vorher durch den Polizeidirektor Walk für den 30. April angekündigte Einschränkungs- oder Verbotsverfügung wurde dann auch gar nicht geschrieben. Der NPD wurde eine Klage vor dem Verwaltungsgericht verwehrt.


Demo Dortmund Vor Ort verlief dann alles wie geplant. Linke „Demonstranten“ konnten ungehindert die Schillerstraße, durch die eigentlich der NPD-Aufzug führen sollte, blockieren. Die Polizei unternahm nichts, die Strecke frei zu halten. Stattdessen verzögerte sie immer wieder den Beginn der NPD-Demonstration, damit die Blockade noch massiver werden konnte. Die Beschränkung auf eine Standkundgebung wies Wieschke richtigerweise als Zumutung zurück.

„Wer Wind sät, müsse mit Sturm rechnen“, sagte dazu Schwerdt und weiter: „ Nationale Demonstranten werden sich zukünftig nicht einfach ihre Rechte nehmen lassen und Widerstand leisten“. Es sei noch ein langer Weg zu Rechtstaatlichkeit und Demokratie in unserem Lande. Die Erfurter Stadtspitze hat am 1. Mai deutlich gemacht, daß das offenbar ohne massive Auseinandersetzungen nicht gehe.

Textquelle: NPD Thüringen

1. Mai in Gotha


Demo Dortmund Spontane Reaktion in Gotha auf Polizeiwillkür und Versammlungsverbote

Rund 150 junge deutsche Menschen demonstrierten am späten Nachmittag des 1.Mai 2007 etwa eine Stunde vom Bahnhof durch das Zentrum der Residenzstadt Gotha und protestierten damit spontan gegen den Polizeiwillküreinsatz und die Versammlungsverbote von Erfurt und Weimar.

Lautstark wurde während des Demonstrationszuges auf das Anliegen der nationalen Opposition Aufmerksam gemacht. Auf dem Gothaer Neumarkt wurde schließlich noch eine viertelstündige Kundgebung durchgeführt, auf der den anwesenden Passanten die Geschehnisse des Tages sowie die sozialpolitischen Forderungen der NPD erläutert wurden. Die Kundgebung wurde unter Applaus der anwesenden Gothaer Bürgerinnen und Bürger beendet und die Demonstration konnte letzten Endes ohne Störungen zurück zum Gothaer Hauptbahnhof fortgesetzt werden.

Der ebenfalls anwesende Landesvorsitzende der Thüringer NPD, Frank Schwerdt, erklärte zu der spontanen Protestdemonstration in Gotha anschließend:

„Die nationale Opposition in Thüringen hat erneut bewiesen, daß sie sich keineswegs von Polizeiwillkür und Versammlungsverboten vorschreiben läßt, wann und wo sie zu demonstrieren hat. Zustände wie sie Thüringen bereits 1989 erlebte, werden wir Nationaldemokraten nicht kommentarlos hinnehmen. Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind ein hohes Gut und dürfen nicht willkürlich von irgendwelchen Polizeibeamten außer Kraft gesetzt werden. Deshalb war das Signal, welches wir heute in Gotha gesetzt haben, die richtige Reaktion auf die ungeheuerlichen Vorkommnisse in Erfurt. Die NPD und die mit ihr kooperierenden Gruppen haben deutlich gemacht, daß wir den 1.Mai nicht den PDS-Kommunisten und den ihr angeschlossenen Gewerkschaften überlassen werden. Der 1.Mai ist und bleibt der Tag der deutschen Arbeit!“

Textquelle: NPD Thüringen

1. Mai in Vechta


Demo Dortmund Die Rechnung ist aufgegangen – auch wenn dies die gleichgeschaltete Presse und ihre politischen Einflüsterer nicht offiziell zugeben wollen. Die Rechnung der zahlreichen Veranstaltungen zum 1. Mai ist gleich in zweifacher Weise aufgegangen. Zum einen hat die Vielzahl der Veranstaltungen in ganz Deutschland dafür gesorgt, daß nationaler Protest wahrnehmbarer denn je war. Zum anderen hat die Unterschiedlichkeit der einzelnen Veranstaltungen für ein lebendiges Bild beim Kampf um die Straße gesorgt.

In Vechta konnten rund 140 nationale Aktivisten eine positive Bewertung der Veranstaltung vornehmen. Eine maximale politische Wirkung war den Veranstaltern aus Vechta und Osnabrück da gelungen mit einer Demonstration, die nicht die üblichen Pfade beschreiten sollte. Nach einer optimalen Vorbereitung durch das Verteilen von auf die Bevölkerung und den Termin zugeschnittenen Flugblättern, sorgte ein diszipliniertes Auftreten und Erscheinungsbild aller Teilnehmer für eine positive Selbstdarstellung. Der Entschluß, mit einer regionalen Demonstration gerade die kleineren Städte Niedersachsens aufzusuchen, erwies sich ebenfalls als richtig. Nach der Auftaktkundgebung mit dem Spitzenkandidaten für die anstehende Landtagswahl, Andreas Molau, sollte der Demonstrationszug durch ein Wohngebiet mit Einfamilienhäusern gehen. Molau machte in seiner Ansprache deutlich, daß gerade auch das Bürgertum, das den gesamten Zug aus Vorgärten und geöffneten Fenstern verfolgte, sich gründlich überlegen sollte, mit wem es sich bei den spärlich vertretenden, geifernden autonomen Schlägern da einlasse. Molau erinnerte an die Geschichte von Biedermann und die Brandstifter. »Irgendwann«, rief der Spitzenkandidat den Anwohnern zu, »werden diese von den etablierten Parteien finanzierten Kriminellen auch ihren Dachstuhl anzünden.<<

Auch der Zug selbst wurde zur Eigenwerbung für die Nationaldemokraten genutzt. Die Idee der Vechtaraner NPD, während des Demonstrationszuges gemeinschaftlich zu singen, erwies sich als ebenso gelungen wie die Entscheidung, auch während des Demonstrationszuges den Anwohnern, die Anliegen der NPD in kurzen Worten zu skizzieren. Während der Liedermacher und Listenkandidat zur Landtagswahl Michael Müller in seiner emotionalen Ansprache das nahende Ende der bundesrepublikanischen Spaßgesellschaft ankündigte, unterfütterte Jürgen Rieger in seinem Redebeitrag die von Müller analysierten Krisenerscheinungen zusätzlich noch mit harten Fakten und nationaldemokratischen Lösungsvorschlägen. Thorsten Heise verlegte seine ganze Ansprache auf die Zeit der letzten Kilometer des Demonstrationszuges. Die Formalien und Schikanen der Stadtverwaltung hatten dafür gesorgt, daß die Demonstration so spät anfangen mußte, daß für eine Abschlußkundgebung nicht genug Zeit geblieben wäre. Was aber als Schikane gedacht war, entwickelte sich für die Staatsmacht zum Rohrkrepierer. Heise erreichte nämlich während des laufenden Zuges wesentlich mehr Menschen als dies bei einer Abschlußkundgebung möglich gewesen wäre.

Andreas Molau war mit der Veranstaltung überaus zufrieden: »Diese Veranstaltung war genau so, wie wir uns den anstehenden Wahlkampf vorstellen. Flexibel, sympathisch, nahe am Volk.« Der NPD in Niedersachsen könne nichts besseres passieren, als daß sie von Medien und Politik unterschätzt werde: »Es braucht keine Massenveranstaltungen, um Massen zu erreichen.«

Textquelle: NPD Niedersachsen

1. Mai in Hoyerswerda


Demo Dortmund Am heutigen 1. Mai wurden in Hoyerswerda junge Mitstreiter der JN aktiv. Da waren zum einen die ewiggestrigen Alt-Kommunisten der DKP/MLPD/PDS, welche auch in diesem Jahr den Lausitzer Platz in Hoyerswerda in Beschlag genommen hatten. Der Kurzbesuch im letzten Jahr konnte sie wohl nicht davon abhalten, auch in diesem Jahr ihre wirren Vorstellungen kund zu tun. Allerdings mit reichlich Polizeischutz im Rücken. Mindestens drei Transporter wurde herbeigerufen. Die Erlebnisse aus dem letzten Jahr steckten den verkalkten Genossen wohl noch immer in den brüchigen Knochen?

Dem roten Mob stellten sich junge Aktivisten des JN-Stützpunktes entgegen. Zum erstaunen der Anwesenden Bürger schafften es die jungen Leute, altgediente Kader mit ihren Argumenten aus der Fassung zu bringen und sie somit zur rhetorischen Niederlage zu zwingen. Während sich eifrige Wortgefechte geliefert wurden, verteilte weitere Aktivisten Hunderte Bürgerblätter an das Volk.

Im Anschluß an diesen Kurzbesuch bei den Kommunisten wurde auf das Schicksal des JN-Aktivisten Martin S. aus Pirna aufmerksam gemacht. Das staatliche Unterdrückung in der BRD keineswegs selten vorkommt, konnte den Bürgern in Einzelgesprächen erläutert werden.

Nun gilt es auch in anderen Regionen aktiv für unsere inhaftierten Kameraden einzutreten. Werdet aktiv in Eurer Stadt!

Textquelle: JN Hoyerswerda

1. Mai in Raunheim und Rüsselsheim


Demo Dortmund In Anbetracht dessen, daß die ortsansäßige demokratische Presse, sowie auch die verschiedensten Gutmenschengruppierungen in reißerischer Aufmachung gegen den 1. Mai-Aufmarsch hetzten, betrachten wir die Durchführung als sehr gelungen und erfolgreich, im Sinne als Kampf um die Straße.

In Raunheim gab es, abgesehen von von knapp ein Dutzend zum Teil Vermummter, untermalt von laut plärrender Negermusik, keinerlei Beeinträchtigung. Aus unserer Sicht zeigte die Bevölkerung eher ein entgegenkommendes Interesse. Die Abfahrt nach Rüsselsheim wurde durch eine bisher "ungeklärte Brandursache" am Bahndamm verhindert. Hingegen konnte man schon in der 2. Mai-Ausgabe des "Rüsselsheimer Echo" und der "Bild-Zeitung" entnehmen, daß der linksradikale Pöbel, vertreten durch die sogenante Antifa, sehr wohl Brandstiftugen durch Anzünden von Müllbehältern und Barrikaden beging Vergleiche. Weiterhin wurde auch schon durch entsprechende Aufkleber vor allem in Raunheim für Brandstiftung sozusagen geworben bzw. angestiftet. Die örtlichen Behörden duldeten dies offentsichtlich, da selbst am Stadtzentrum ein entsprechender Aufkleber mehrere Tage angeklebt war.

Auf Grund der "ungeklärten Brandursache" trafen wir mit einiger Verspätung in Rüsselsheim ein. Erwartungsgemäß hatte sich hier die Masse des Antifapöbels versammelt. Laut Medienberichten hatten sich in Rüsselsheim ca. 1000 Gegendemonstranten eingefunden. In Anbetrachr dessen, daß in Rüsselsheim 22800 - 30000 Ausländer leben und in der Gruppe der Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Migrations-Hintergründler mittlerweile in der Mehrzahl sein dürften, kann man hier von einem sehr dürftigen Ergebnis der Mobilisierungskampagne der Gutmenschen sprechen. Da während unserer Kundgebung nur sehr wenig friedliche Gegendemonstranten anzutreffen waren, hatten wir den Eindruck, daß die Gesichtszeiger überwiegend gewaltbereite, krimminelle Chaoten mobilisieren konnten. Hierfür spricht auch das riesige Polzeiaufgebot, welches notwendig war, eine zugelassene Demonstration zu schützen.

Als weiteren wichtigen Erfolg werten wir auch die Niederlagen der sogenannten Arbeitnehmervertreter des DGB vor dem Verwaltungsgericht in Darmstadt, dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof und letztlich vor dem Bundesverfassungsgericht bezüglich der Abschlußkundgebung auf dem Rüsselsheimer Lassalleplatz. Der NPD-Kreisverband Groß-Gerau möchte sich daher bei allen Kameradinnen und Kameraden für ihre Teilnahme bedanken.

Textquelle: NPD-KV Groß-Gerau

1. Mai in Bad Bramstedt


Demo Dortmund Für den 1. Mai hatten nationale Aktivisten aus Schleswig-Holstein nach Bad Bramstedt gerufen. Da die dort angemeldete Demonstration erst ganz kurzfristig geplant worden war, waren wir gespannt, wie viele Teilnehmer unsererseits wohl zusammenkommen würden, zumal bundesweit zahlreiche langfristig beworbene nationale Kundgebungen stattfinden sollten. Optimisten rechneten mit 80-100 Demonstranten. Umso größer die Genugtuung, daß sich trotz sehr geringer Vorlaufzeit fast 130 Teilnehmer aus Hamburg und Schleswig-Holstein einfanden, um auch im beschaulichen Kreis Segeberg den Tag der Arbeit nicht den Gewerkschaften und sonstigen Arbeiterverrätern zu überlassen.

Angesichts von real über sechs Millionen Arbeitslosen, menschenverachtender Überfremdung fast aller europäischen Länder und Lohndrückerei durch die Konzerne wird immer mehr Menschen klar, daß ein Kampf für die Rechte der arbeitenden (oder inzwischen arbeitslosen) Bevölkerung nur unter nationalen Vorzeichen möglich ist. Schließlich kann man nicht – wie es die linken Gewerkschaften tun – auf der einen Seite gegen die Globalisierung kämpfen und auf der anderen Seite für die Öffnung aller Grenzen plädieren und vom Internationalismus schwafeln. Dies wurde von der nationalen Opposition auch sehr klar zum Ausdruck gebracht.

Das Wetter war (wie offenbar immer am 1. Mai) hervorragend, und einer gelungenen Demonstration schien nichts mehr im Wege zu stehen. Doch da die Fußtruppen des Systems, die sogenannte Antifa, dazu nicht in der Lage schien, hatte anscheinend kurzerhand die Einsatzleitung der Polizei den Auftrag bekommen, unsere Demonstration mit allen Mitteln zu verhindern. Daß wir statt wie angemeldet um 11.00 Uhr erst um kurz vor zwölf geschlossen mit der Bahn anreisten, nahm der Polizei-Einsatzleiter irrwitzigerweise zum Anlaß, uns den Marsch über die genehmigte Demonstrationsstrecke komplett zu verweigern. Erst nach energischer Intervention durch unsere Versammlungsleitung konnte es losgehen.

Begleitet von einem Lautsprecherwagen und unter lautstarken Parolen bewegten wir uns auf einer letztendlich von der Polizei willkürlich verkürzten Wegstrecke durch die Stadt. Doch damit der Schikanen nicht genug: Nachdem auf der Zwischenkundgebung Kamerad Jörn Lemke gesprochen hatte, drängte die Polizei bereits wieder auf eine Fortsetzung des Weges. So konnte der Landesvorsitzende der NPD Schleswig-Holstein, Kamerad Uwe Schäfer, leider nicht mehr zu den Teilnehmern (und den inzwischen zahlreich anwesenden Schaulustigen) sprechen. Es paßte sehr gut in dieses Bild, daß die Polizei nicht in der Lage (bzw. willens) war, einige vermummte Steinewerfer, die unseren Zug angriffen, festzunehmen. Erst als die feigen Täter das Weite gesucht hatten, bequemten sich die Beamten, sich in Richtung des Angriffs zu bewegen – natürlich zu spät. Trotzdem blieb die Stimmung gut und die Demonstration laut.

Zurück am Bahnhof dann die nächste Schikane: Obwohl bis zur Abfahrt unseres Zuges noch mehr als eine Stunde Zeit und die Lage weitgehend ruhig war, verlangten die Behördenvertreter vom Versammlungsleiter, auf jedwede Abschlußkundgebung zu verzichten. Während hierüber noch zwischen den Verantwortlichen diskuttiert wurde, versuchte ein Teilnehmer, den übrigen per Lautsprecheranlage die aktuelle Lage zu erläutern. Ohne Vorwarnung, und ohne daß die Veranstaltung von Polizei oder Anmelder beendet worden war, wurde er daraufhin kurzzeitig mit rabiater Gewalt in Gewahrsam genommen, das Lautsprecherfahrzeug von der Polizei beschädigt und mehrere Nationalisten leicht verletzt. Selbstverständlich werden die gesamten antidemokratischen und repressiven Maßnahmen der Polizei ein juristisches Nachspiel haben: Eine Fortsetzungsfeststellungsklage ist in Vorbereitung, Anzeigen und Dienstaufsichtsbeschwerden gegen die Verantwortlichen werden ebenfalls folgen.

Außerdem läßt sich feststellen, daß die Behörden sich mit ihrem unkooperativen Verhalten für weitere nationale Aktionen in Zukunft geradezu beworben haben.

Trotz demokratiefeindlicher Handlungsweisen der staatlichen Organe ist jedoch ganz klar festzuhalten: Die Demonstration in Bad Bramstedt war ein Erfolg. Wir konnten unsere Demonstration durchführen, den linken und ausländischen Störern gelang es nicht wesentlich, uns zu behindern, und der Bevölkerung der Stadt konnte, auch dank des Medieninteresses, deutlich vor Augen geführt werden, von welcher Seite Gewalt wirklich ausgeht; nämlich nicht von uns, sondern von den sogenannten „friedlichen Gegendemonstranten“. Viele zu einem erheblichen Teil bereits zur Mittagszeit stark angetrunkene Randalierer kamen übrigens direkt von der offiziellen „Kundgebung gegen rechts“, zu der der Bürgermeister höchstpersönlich aufgerufen hatte. Die Polizei kam nicht umhin, nach eigenen Angaben 33 Platzverweise auszusprechen, acht Linksextremisten festzunehmen und mindestens 16 Ermittlungsverfahren einzuleiten. Und das, obwohl man eindeutig den Auftrag hatte, lieber die Rechten als die Linken zu ärgern.

Sowohl in Bad Bramstedt als auch an zahlreichen anderen Orten Deutschlands, an denen an diesem Tag insgesamt über 4.000 nationaldenkende Bürger für ihre Rechte auf die Straße gingen, konnte man sehen, daß patriotische Demonstrationen und Kundgebungen mehr und mehr den linken Ewigvorgestrigen das Meinungsmonopol über den „Tag der Arbeit“ aus der Hand nehmen. Kein Wunder, haben die verbonzten Gewerkschaftsbosse und Schönwetterpolitiker schon längst nichts anderes mehr zu bieten als leere Phrasen und „Bratwurstessen gegen rechts“. Lösungsvorschläge zur sozialen Schieflage in diesem Land sind für die Zukunft jedoch ausschließlich von nationaler Seite zu erwarten. Dafür haben wir an diesem Tag in Bad Bramstedt demonstriert, und dafür werden wir Nationalisten auch zukünftig auf die Straße gehen.

Textquelle: NPD Lübeck

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